Songs und Texte von T.Paul Fischer

Denk ich an früher, wird mir warm ums Herz,
Jeder am Probieren, kein Fokus auf Kommerz.
Quirlige Freiheit, bunt und kreativ,
Potenziertes Schaffen durch das Kollektiv.

Klar ging's auch um Einkunft, um gutes Leben halt,
Doch nicht als K.-o.-Kampf, eher durch Zusammenhalt,
Gemeinsam planen, diskutiert wurd' derweil viel,
Nicht Effizienz nur, Gemeinschafts-Fortschritt war das Ziel.

Doch dann kam die Thatcher-Zeit, der Hippie-Charme vorbei,
Ellenbogengesellschaft nun statt vereinter Träumerei,
Rücksichtslose Konkurrenz, das Ego nun zentral,
Jeder gegen jeden jetzt, halt neoliberal - asozial!

Das soziale Netz brach vielen plötzlich weg,
Die Ressourcen gingen dafür drauf:
"Wie bring ich das Geld für'n Alltag auf?"
Die Markt-Macht trumpfte auf:
Was vorher vom Staat profitfrei parat,
Gibt's nun viel teurer privat!

Thatcher, Reagen und dann Kohl stahlen Wohlfahrtsglück
Sie halfen mit Sozialabbau, dem freien Markt zum Glück
Dem Keynesianismus abgekehrt, liberal dereguliert,
Wurde für das Gros im Volk ein Zwang zur Mehrarbeit kreiert.

Wenn ich mich heut' hier umseh', dann kocht in mir die Wut,
Wir leben in 'nem reichen Land, doch zu vielen geht's nicht gut.
Sozialabbau gegen Superreich, da schlägt's bei mir Alarm,
Bei all dieser Wirtschaftskraft, warum sind so viele arm?

(Zur Hörprobe)

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Privatisierungen als Element neoliberaler Politik
(größtenteils zitiert aus Artikel der Friedrich Ebert Stiftung)

Auch dank des unermüdlichen Einsatzes konservativer Think Tanks und Stiftungen wurden keynesanische Ideen im öffentlichen Diskurs nach und nach durch Vorstellungen abgelöst, die deren Vordenker wie der US-amerikanische Wirtschaftswissenschaftler Milton Friedman als "neoliberal" bezeichneten. Hatten sich zunächst nur Wirtschaftsexperten für diese Theorien interessiert, setzten sie sich bald im globalen Süden und in den westlichen Industrienationen durch. Chile wurde während der Pinochet-Diktatur zu einem Experimentierfeld dieser Politik. Mit neoliberalem Regierungsprogramm wurden ab 1979/80 unter Reagan und Thatcher die wirtschaftlichen Schwergewichte USA und UK.

Ein wesentliches Element der einsetzenden neoliberalen Wirtschaftspolitik stellte die Privatisierung von öffentlichen Unternehmen dar... Dahinter steckte die Hoffnung, im Falle defizitärerer Betriebe die Staatsfinanzen zu entlasten und Steuereinnahmen zu generieren. Oft argumentierten die Befürworter von Privatisierungen auch damit, dass privatwirtschaftliche Unternehmen effizienter und besser wirtschaften würden als schwerfällige Staatsbetriebe. Hinzu kam ein grundsätzlich gewandeltes Staatsverständnis, ...: "Der Staat sollte gewissermaßen schrumpfen, seine Funktion als konsensstiftender Partner von Kapital und Arbeit aufgeben, sich aus der Kontrolle oder gar der Eigenregie von Unternehmen und Sektoren zurückziehen, vielversprechende Märkte für die private Wirtschaft und den Finanzmarktkapitalismus freimachen."

Ab Mitte der 1980er-Jahre (unter Kohl), nahm die Entstaatlichungspolitik deutlich an Fahrt auf. Es folgten die Privatisierung oder der Anteilsverkauf der Lufthansa, der Salzgitter AG und der Vereinigten Industrieunternehmen AG (VIAG). Auch bei Volkswagen und VEBA ging der Prozess weiter... , bevor die öffentliche Infrastruktur ins Visier geriet: Ende der 1980er-/Anfang der 1990er-Jahre wurden das Fernsehen, die Energie- und Wasserversorgung, die Bahn, die Telekommunikation und die Post (teil-)privatisiert.

Die Bilanz der Privatisierungen in Deutschland fällt ... negativ aus ..., das Versprechen eines gesteigerten Service durch private Anbieter ist keineswegs immer eingelöst worden. Deutsche Bahn und DHL gelten vielmehr als Paradebeispiele für schlechte Dienstleistungen bei überhöhten Preisen. Studien haben gezeigt, dass Outsourcing in der Summe oftmals teurer ist, als wenn Dienstleistungen von staatlichen Beschäftigten verrichtet werden. Für Mieter fielen seit 1990 fast 2/3 der 3 Millionen Sozialwohnungen weg und in den Metropolen explodieren die Mieten. Hinzu kommt, dass Privatisierungen mehrere hunderttausend Arbeitsplätze gekostet haben und sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse durch Minijobs ersetzt wurden. Zudem hat die Entstaatlichungspolitik zu einer Schwächung der Gewerkschaften beigetragen, vor allem durch Tarifflucht und die Zersplitterung in zahlreiche einzeln zu verhandelnde Tarifverträge.

Thatcherismus
von: Gottfried Schröder, Uni Kiel
Die Regierungszeit Margaret Thatchers (1979-1990) markierte einen radikalen Wandel in der britischen Politik der Nach­kriegszeit, weil sie die Abkehr von dem bisher zwischen den großen Parteien (Labour, Konservative) herr­schen­den Konsens über grundsätzliche Ziele der Politik bedeutete. Bis dahin bestand trotz wechselnder Regie­run­gen Einheit über bestimmte Grund­prin­zipien, z.B. die Bewahrung des Wohl­fahrts­staats, das Bemü­hen des Staates um Voll­be­schäf­tigung und einer fiskalischen Politik, die als eine Mischung aus privaten und staat­lichen Investi­tionen verstanden wurde. "Thatcher­ismus" ist ein mehr­deu­tiger Be­griff, der sowohl die von Thatcher ver­tretene Ideo­lo­gie der Neuen Rechten be­in­haltet als auch deren prak­tische Poli­tik sowie den von ihr prak­ti­zierten Regie­rungs­stil.
Die dem öko­no­mischen Libera­lismus ver­pflich­tete Wirt­schafts­politik suchte die Stär­kung der "Kräfte des Marktes" und gleich­zeitig den Rück­zug des Staates aus mög­lichst vielen Be­reichen. Konkret bedeutete dies z.B.: Kür­zung staat­licher Aus­gaben, verbun­den mit Steuer­senkun­gen (als Anreiz für Konsum und In­ves­ti­tionen); Dere­gu­lierung des Arbeits- und Finanz­marktes ver­bunden mit dem Versuch, die Gewerk­schaften zu zer­schlagen; weit­gehende Priva­ti­sierung staat­licher Gesell­schaften und Ver­sorgungs­betriebe (z.B. Bahn, Wasser­ver­sor­gung). Ent­sprechend ihren neo-konser­vativen Prin­zipien betrieb Margaret Thatcher den Rück­zug des Staates aber nur im Bereich der Wirt­schaft - im Sinne der Wahrung und Stär­kung einer traditio­nellen Werte­hierarchie fühlten sich umgekehrt Thatcher-Regierungen Begriffen wie "Anstand", "Ord­nung" und "Nation" ver­pflich­tet, was sich z.B. an der För­derung von "Law and Order" zeigte sowie einer harten Linie gegenüber Terroris­ten (z.B. IRA-Hunger­streiks), verschärf­ten Ein­wan­derungs­ge­setzen und einer offenen Europa-Feind­lichkeit. Dem Streben nach nationaler Eigen­ständig­keit ent­spricht die gewichti­gere Rolle des Militärs (Falkland­krieg). Innen­politisch bedeu­tete Thatcherismus auch die Stär­kung der Zentral­regierung auf Kosten regionaler oder kommu­naler Regierungen und Ver­waltungen; unter sozialen Aspekten brachte die Thatcher-Zeit eine sich weiter öffnende Kluft zwischen Armen und Reichen.

Keynesianismus
Mit Keynesianismus (auch Fiskalismus) wird im Kern die Idee von John Maynard Keynes bezeichnet, dass der Staat, um wirtschaftliche Sta­bilität zu erzeugen, antizyklisch zum Kon­junk­tur­zyklus in die Markt­wirtschaft eingreifen soll. Salopp gesagt: wenn die Wirtschaft brummt, sollte der Statt sparen, und wenn die Konjunktur stottert, sollte der Staat investieren.